Allgemeine Geschäftsbedingungen («AGB»)
Version [30.05.2024]
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen («AGB») regeln zusammen mit allen ergänzenden Regeln und Vorschriften den Zugang zu und die Nutzung der angebotenen Produkte und Dienstleistungen der Intellyse AG, Hufgasse 17, 8008 Zürich, Schweiz («INTELLYSE»).
Wir können diese AGB von Zeit zu Zeit überarbeiten. INTELLYSE ist berechtigt diese AGB jederzeit einseitig anzupassen, wobei die angepassten AGB nach 30 Tagen ab Zustellung (per E-Mail) ohne Widerspruch des Kunden als von diesem akzeptiert gelten.
1. ANWENDUNGSBEREICH
1.1 Vertragsgegenstand und Vertragsparteien
Gegenstand dieser AGB ist das Rechtsverhältnis zwischen INTELLYSE und dem Kunden be-treffend alle von INTELLYSE angebotenen Produkte und Dienstleistungen.
Der Kunde schliesst mit INTELLYSE einen Vertrag ab und akzeptiert diese AGBs, indem er die Offerte/Auftragsbestätigung (der «Vertrag») von INTELLYSE unterzeichnet an INTELLYSE zurückschickt. AGBs sind integrierter Bestandteil des Vertrags. Abreden im Vertrag gehen den AGBs vor.
Sofern nachfolgend von «Kunde» gesprochen wird, sind damit ausschliesslich «gewerbli-che» Kunden gemeint. Als «gewerblicher Kunde» gelten natürliche und juristische Perso-nen, welche die von INTELLYSE angebotenen Produkte und Dienstleistungen für ihre ge-werblichen Zwecke verwenden. Typischerweise wird dabei ein Account für jeden einzel-nen Mitarbeiter des Kunden über eine Login Authentifizierung freigeschaltet.
1.2 Vertragsbestandteile
Integrierte Vertragsbestandteile sind (i) der Vertrag zwischen INTELLYSE und dem Kunden; (ii) die Vereinbarung über die Auftragsbearbeitung, falls vorhanden; (iii) das Service Level Agreement, falls vorhanden.
2. LEISTUNGSANGEBOT
Der Umfang der einzelnen Produkte und Dienstleistungen von INTELLYSE, – sofern nicht schriftlich anders vereinbart – nach den folgenden Produktbeschreibungen:
• Inanspruchnahme einer Beratung;
• Erbringung von SaaS-Leistungen (im Rahmen des Produkts «bePro»), inklusive der Bezug eines Dritten (Cloud-Anbieter); und/oder
• Entwicklung einer kundenspezifischen Softwarelösung (Individualsoftware) im Hinblick auf eine Chat-bot-Lösung sowie Generativen KI Lösung;
(die «Leistungen»).
Stellt INTELLYSE fest, oder besteht dringender Verdacht, dass ein Zugang zu INTELLYSE-Leistungen missbräuchlich genutzt wird, so behält sich INTELLYSE das Recht vor, ohne Vor-warnung den Zugang oder die Zugänge des Kunden zur INTELLYSE-Leistung zu sperren. Darüber hinaus behält sich INTELLYSE vor, den Kunden des betreffenden Zugangs für wei-tere Dienstleistungen und Produkte von INTELLYSE zu sperren resp. auszuschliessen.
3. NUTZUNG DES LEISTUNGSANGEBOTS
3.1 Datenschutz
3.2 Im Rahmen der Leistungserbringung bearbeitet INTELLYSE gegebenenfalls Personendaten des Kunden. Sofern INTELLYSE dabei datenschutzrechtlich als Verantwortlicher handelt, gilt die Datenschutzerklärung von INTELLYSE, die auf der Webseite «intellyse.com» abgerufen werden kann. Soweit INTELLYSE als Auftragsverarbeiter im Sinne des anwendbaren Datenschutzrechts tätig wird, erfolgt dies ausschliesslich gestützt auf das Data Processing Agreement (DPA) gemäss Anhang I dieser AGB. In diesem Fall ist der Kunde allein dafür verantwortlich, den Zweck und die Mittel der Bearbeitung oder Nutzung der Personendaten durch INTELLYSE im Rahmen des Vertrags festzulegen und insbesondere dafür zu sorgen, dass diese Bearbeitung nicht gegen geltendes Datenschutzrecht verstösst.
3.3 Zulässige Nutzung
INTELLYSE räumt dem Kunden im Rahmen dieses Vertrags das nicht ausschliessliche, auf die Dauer des Nutzungsvertrags befristete, auf Dritte nicht übertragbare Recht zur be-stimmungsgemässen Nutzung der INTELLYSE-Leistungen ein. Nicht als Dritte gelten die vom Kunden registrierten Nutzer (z.B. Mitarbeiter).
Der Kunde sichert zu, die INTELLYSE-Leistungen von nur unter vollständiger Einhaltung sämtlicher anwendbarer gesetzlicher Vorgaben zu nutzen bzw. durch seine Nutzer nutzen zu lassen.
Der Kunde ist verpflichtet, für alle berechtigten Nutzer persönliche und unübertragbare Zugangsdaten zu erstellen. Die von INTELLYSE an den Kunden übermittelten Zugangsdaten mit Administratorenrechten sind geheim zu halten. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die von ihm an die Nutzer vergebenen Zugangsdaten von diesen sicher aufbewahrt und nicht an Dritte bekanntgegeben werden.
Der Kunde ist verpflichtet, den unbefugten Zugriff Dritter auf die Leistungen von INTELLYSE durch geeignete technische und organisatorische Vorkehrungen zu verhindern. Die vom Kunden registrierten Nutzer gelten – zumindest im Rahmen des vertraglich vereinbarten Benutzerkontingents – nicht als «Dritte» im Sinne dieser Ziffer. Der Kunde ist dafür verant-wortlich, dass insbesondere auch die Nutzer die Pflichten unter dieser Ziff. 3 einhalten und haftet für deren Verhalten wie für sein eigenes.
Jede Weitergabe oder Übertragung von Benutzerkontingenten ohne vorgängige schriftli-che Zustimmung von INTELLYSE ist ausgeschlossen.
Der Kunde ist dafür verantwortlich, die technischen Voraussetzungen (Hardware, Betriebs-software, Internetverbindung etc.) für den Zugang zu den INTELLYSE-Leistungen sicherzu-stellen und die zur Sicherung seines Systems erforderlichen Massnahmen (z.B. Firewalls, Antivirenprogramme etc.) zu treffen.
3.4 Eigentums- und Immaterialgüterrechte
Die Eigentums-, Urheber-, Warenzeichen- und/oder Lizenzrechte an Soft- und Hardware-komponenten, Zeichen, Logos Websites und sonstigen Unterlagen und Daten von INTELLYSE verbleiben ausschliesslich bei INTELLYSE (die «INTELLYSE IP»).
Der Kunde verpflichtet sich, keine Software oder Teile davon zu kopieren, zu übersetzen, zu adaptieren, abzuwandeln, zu modifizieren, zu zerlegen, zu dekompilieren oder mittels Reverse-Engineerings nachzubauen.
Alle Resultate, die in Erfüllung des Vertrages generiert wurden (z.B., aber nicht abschlies-send, Ideen, Entdeckungen, Erfindungen, Verbesserungen, Computerprogramme [inkl. Quell- und Binärcode], Grafiken, Präsentationen, Konzepte, Verfahren, Rezepte, Formulie-rungen, Mischungen, Geschmackssorten, und alle Rechte [inkl. allen bestehenden Immate-rialgüterrechten (ob angemeldet oder nicht)], und zwar unabhängig davon, ob das betref-fende Immaterialgut aus dem Resultat von INTELLYSE allein oder in Zusammenarbeit der Parteien entwickelt, geschaffen oder erdacht wurde gehören diese ausschliesslich INTELLYSE (die «INTELLYSE Foreground IP») und der Kunde überträgt hiermit sämtliche Rechte an vorgenannten Resultaten an INTELLYSE.
Im Vertrag können die Parteien Nutzungsrechte für die INTELLYSE IP und/oder der INTELLYSE Foreground IP vorsehen.
4. KOSTEN, NUTZUNGSGEBÜHR UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
Das Entgelt für die Leistungen von INTELLYSE wird. im Vertrag individuell für das entspre-chende Produkt oder Dienstleistung geregelt. Abweichende individuelle Vereinbarungen vorbehalten verstehen sich die Preise von INTELLYSE ohne MwSt. und allfällige Abgaben. Allfällige Mehrkosten des Cloud-Providers aufgrund hoher Datenmengen, hoher Transfer-volumen oder zur Optimierung der Performance können dem Kunden weiterbelastet wer-den. Preisanpassungen werden im Voraus kommuniziert. Mit der Bezahlung der Rechnung akzeptiert der Kunde die neuen Preise. Die Gebühren für die Benutzung der Leistungen werden zu Beginn eines Quartals zur Zahlung fällig und sind innerhalb von 10 Tagen zu be-gleichen. Nach Ablauf dieser Frist gerät der Kunde ohne weitere Mitteilung von INTELLYSE in Verzug und schuldet den gesetzlichen Verzugszins. Verrechnungen des Kunden sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung von INTELLYSE zulässig.
5. ANGEBOT DRITTER
INTELLYSE verwendet für ihre Leistungen Angebote Dritter (z.B. Cloud-Provider, zurzeit Microsoft Azure, OpenAI und Clerk Authorization). INTELLYSE ist nicht verantwortlich für diese Angebote Dritter sowie für dessen Inhalte und schliesst jegliche Haftung im Zusam-menhang mit solchen Angeboten oder Inhalten Dritter aus. Der Kunde ist gehalten, auch die entsprechenden allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen resp. Privacy Policy der jeweiligen Dritten zu konsultieren.
INTELLYSE weist darauf hin, dass durch das Angebot Dritter Einschränkungen oder Beein-trächtigungen der INTELLYSE-Leistungen entstehen können, die ausserhalb des Einflussbe-reichs von INTELLYSE liegen. Hierunter fallen insbesondere Handlungen von Dritten (z.B. von Microsoft, OpenAI und Clerk Authorization oder von Dritten, welche nicht im Auftrag von INTELLYSE handeln), von INTELLYSE nicht beeinflussbare technische Bedingungen des Internets sowie höhere Gewalt. Auch die vom Kunden genutzte Hard- und Software und technische Infrastruktur kann Einfluss auf die INTELLYSE-Leistungen haben. Soweit derarti-ge Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der INTELLYSE-Leistungen haben, hat dies keine Auswirkung auf die Vertragsgemässheit der erbrachten Leistungen.
6. VERTRAGSDAUER UND KÜNDIGUNG
Soweit die Parteien im Vertrag nichts anders vereinbart haben, bezieht der Kunde die INTELLYSE-Leistungen für [12] Monate. Jede Partei kann mit einer Kündigungsfrist von [3] Monaten den Vertrag und diese AGB auf das Ende dieser Laufzeit schriftlich kündigen. Er-folgt keine Kündigung, verlängert sich der Vertrag und diese AGB automatisch um weitere [12] Monate.
INTELLYSE ist berechtigt den Vertrag und diese AGB fristlos zu kündigen, bei einem Zah-lungsausstand von mehr als [15] Tagen oder wenn der Kunde die vertraglichen Nutzungs-bedingungen nicht einhält.
Bei Vertragsbeendigung ist INTELLYSE berechtigt, sämtliche Benutzereinstellungen, Abfra-gen und sonstige Informationen zu löschen.
7. HAFTUNG UND GEWÄHRLEISTUNG
7.1 Gewährleistung Haftung INTELLYSE
INTELLYSE erbringt ihre Leistungen sorgfältig und fachgerecht. INTELLYSE kann jedoch kei-ne Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit sowie Fehlerfreiheit ihrer Leistungen übernehmen. Jede weitere Gewährleistung wird im gesetzlich zulässigen Rahmen ausge-schlossen; insbesondere übernimmt INTELLYSE keine Gewährleistung für die fehlerfreie Funktion von Drittanbieter-Software.
INTELLYSE haftet insbesondere nicht für allfällige Betriebsunterbrüche und/oder technische Störungen und deren Auswirkungen sowie für die Sicherheit der Datenübertragung im In-ternet. Jede Haftung von INTELLYSE im Fall einer unautorisierten Verwendung durch Dritte ist im Rahmen des gesetzlich zulässigen Umfangs jedoch ausdrücklich ausgeschlossen. INTELLYSE schliesst jegliche gesetzlich zulässige und mögliche Haftung, insbesondere auch für allfälligen Schaden aus dem Verlust von Daten oder deren Kenntnisnahme und Nutzung durch Dritte, für sich und Dritte vollumfänglich aus. INTELLYSE übernimmt keine Haftung für Schäden, die dem Kunden durch Missbrauch oder Verlust der ihm bzw. den Nutzern im Rahmen dieses Vertrags zur Verfügung gestellten Zugangsdaten entstehen.
In allen Fällen, unabhängig von der Haftungsgrundlage, haftet INTELLYSE, seine Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen für schuldhaft verursachte Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist in vollem Umfang aus-geschlossen.
Weiters haftet der Berater nicht für Schäden, die von Dritten verursacht werden (inklusive Drittanbieter wie OpenAI).
7.2 Gewährleistung und Haftung des Kunden
Der Kunde steht für die Rechtmässigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit der von ihm zur Verfügung gestellten bzw. eingegebenen Inhalte ein. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass zur Bekanntgabe der entsprechenden Daten an INTELLYSE berechtigt ist und holt die hierfür gegebenenfalls erforderlichen Einwilligungen der betroffenen Personen ein.
Der Kunde ist für die sorgfältige und vertrauliche Aufbewahrung der Zugangsdaten (insbe-sondere Benutzernamen und Passwörter) durch ihn selbst bzw. durch die Nutzer sowie für sämtliche über seine/n Accounts durch ihn oder die Nutzer vorgenommenen Handlungen verantwortlich. Der Kunde haftet gegenüber INTELLYSE für sämtliche infolge durch ihn selbst oder durch die Nutzer bewirkte Verletzung dieser AGB oder anderer Vertragsbe-standteile verursachten Schäden und Kosten und hält INTELLYSE von sämtlichen Ansprü-chen Dritter vollumfänglich schadlos. Der zu ersetzende Schaden umfasst auch angemes-sene Rechtsverfolgungskosten. INTELLYSE wird den Kunden unverzüglich über einen von einem Dritten geltend gemachten Anspruch informieren.
8. DIVERSE BESTIMMUNGEN
8.1 Anhänge
Die diesem Vertrag beigefügten Anhänge sind untrennbarer Vertragsbestandteil. Bei Un-stimmigkeiten zwischen den Anhängen und dem Vertragstext ist der Vertragstext massge-blich.
8.2 Übertragung von Rechten und Pflichten
Die Rechte und Pflichten aus diesen AGBs können weder ganz noch teilweise ohne schriftli-che Zustimmung der jeweils anderen Vertragspartei abgetreten oder in sonstiger Weise auf Dritte übertragen werden.
8.3 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGBs ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Vorschriften dieser AGB hiervon unberührt. Die Vertragsparteien ver-einbaren, die ungültige oder undurchsetzbare Bestimmung durch eine gültige und durch-setzbare Regelung zu ersetzen, welche aus der Sicht der Vertragsparteien wirtschaftlich der Zielsetzung, die mit der ungültigen oder undurchsetzbaren Bestimmung verbundenen war, am nächsten kommt. Die vorstehende Bestimmung gilt entsprechend für den Fall, dass sich die AGB als lückenhaft erweist.
8.4 Benachrichtigungen
Jegliche im Rahmen dieser AGB erforderliche Kommunikation und sonstige Kommunikation zwischen den Parteien bedarf der Schriftform, wobei E-Mail diesem Erfordernis genügt, und gilt als am Tag des Eintreffens an die Adresse/E-Mail-Adresse der anderen Partei als ergangen.
Adressänderungen sind der anderen Partei ausdrücklich und schriftlich mitzuteilen und tre-ten zwei Wochen nach dem Eintreffen bei der anderen Partei in Kraft.
8.5 Geltendes Recht und Gerichtsstand
Diese AGBs unterliegen in jeder Hinsicht materiellem Schweizer Recht, unter Ausschluss der Bestimmungen des internationalen Privatrechts und internationaler Verträge. Für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ergeben, einschliesslich Streitigkeiten über Abschluss, Gültigkeit, Änderung, Verletzung, Beendigung oder Rück-tritt, sind ausschliesslich die Gerichte in Zürich zuständig.